Stellungnahme der SP zum Seniorenzentrum Zofingen  vom 8.3.2021

Die SP geht davon aus, dass die Differenzen zwischen Arbeitgeber und
Arbeitnehmer so gross gewesen waren, dass der Stadtrat als anstellende
Behörde die Reissleine ziehen musste. Sie gratuliert dem Stadtrat zum mutigen
Entscheid und stellt fest, dass damit die immer wieder geforderte
Führungsverantwortung wahrgenommen wurde. Gleichzeitig wünscht sie ihm
für die erneute Stellenbesetzung eine glücklichere Hand und ist überzeugt, dass
das Seniorenzentrum künftig wieder in ruhigere Gewässer steuern wird.

Seit der Inbetriebnahme des Brunnenhofs im Jahr 2015 bietet das
Seniorenzentrum Zofingen in den beiden Häusern Brunnenhof und Tanner
Wohnmöglichkeiten mit Pflege und Betreuung für 126 Menschen. Seit dem Jahr
2017 vermietet die Einwohnergemeinde zudem 38 Alterswohnungen im
Rosenberg. Die Bewohner*innen haben die Möglichkeit bei Bedarf
verschiedene Dienstleistungen vom Seniorenzentrum zu beziehen. Beide
Institutionen werden als Spezialfinanzierungen der Einwohnergemeinde
bewirtschaftet. Dabei werden separate Eigenkapitalkonten geführt, in denen
Ertragsüberschüsse eingelegt oder Aufwandüberschüsse entnommen werden.
Das bedeutet, dass allfällige Aufwandüberschüsse nicht mit Steuergeldern
ausgeglichen werden dürfen.

Ein Blick in die Jahresrechnungen des Seniorenzentrums zeigt, dass seit dem
Jahr 2014 ein betriebliches Ergebnis von durchschnittlich 412‘000 Franken
erwirtschaftet wurde. Nach Abzug der Schuldzinsen resultiert seit 2014 ein
durchschnittliches operatives Ergebnis von 12‘800 Franken, die
Selbstfinanzierung liegt bei durchschnittlich 600‘000 Franken. Die aktuelle
Verzinsung des Kapitals bei der Einwohnergemeinde liegt bei 2,5%, die
Einwohnergemeinde kann am Kapitalmarkt Geld zu deutlich besseren
Konditionen aufnehmen. Die Aussage, dass die Steuerzahlenden unter
negativen Betriebsrechnungen zu leiden hätten, ist also nicht nur unbegründet,
sondern auch nachweislich falsch.

In den letzten Jahren wurden im Einwohnerrat zwei politische Vorstösse zum
Seniorenzentrum deponiert. Im Juni 2018 wurde ein Postulat der DYM an den
Stadtrat überwiesen. Dieses forderte die Überprüfung einer Überführung des
Seniorenzentrums in eine öffentlich-rechtliche Aktiengesellschaft. Im Juni 2020
nahm der Rat insbesondere davon Kenntnis, dass eine gemeinnützige Aktiengesellschaft deutliche höhere Strukturkosten bedeuten würde und somit
negative Auswirkungen für die Finanzen der Stadt Zofingen hätte.
Wenn das Seniorenzentrum eine öffentliche gemeinnützige Aktiengesellschaft
wäre, hätte die SVP ihr Postulat im Oktober 2018 nicht einreichen können. In
diesem Vorstoss wurde die Umsetzung von Organisations- und
Führungsgrundsätzen gefordert. Im Februar 2019 teilte der Stadtrat mit, dass
die bestehenden finanziellen und strategischen Herausforderungen erkannt
seien. Dabei hielt er unter anderem auch fest, dass die strategische Leitung
letztendlich beim Gesamtstadtrat liege. Weiter stellte er die Bildung einer neu
zusammengesetzten Betriebskommission in Aussicht. Diese hat ihre Tätigkeit im
Lauf des Jahres 2019 aufgenommen. Mit der Rechtsform einer
Aktiengesellschaft wäre die politische Einflussnahme, wie sie gerade jetzt
zelebriert wird, nicht mehr möglich. Die Diskussion um Strategieentwicklung,
Kommissionszusammensetzungen, Anforderungsprofile oder Budgetkürzungen
würde nicht mehr öffentlich, sondern im Verwaltungsrat geführt.

Zweifelsohne läuft im Seniorenzentrum – wie in jedem anderen Betrieb – nicht
immer alles rund. Aktuell mit gut 140 Vollzeitstellen dotiert, wird im
Seniorenzentrum unseres Erachtens auf allen Ebenen sehr gute Arbeit geleistet.
Dass das Seniorenzentrum von den Auswirkungen von Corona besonders
betroffen ist, liegt auf der Hand. Personalentscheide, insbesondere in der
obersten Führungsetage, sind keine einfachen Angelegenheiten. Es zeugt von
Führungsverantwortung, wenn unrealistische Forderungen und mangelnde
Kooperationsbereitschaft rechtzeitig erkannt, und daraus die Konsequenzen
gezogen werden. Getreu dem Motto «Liebe ein Ende mit Schrecken als ein
Schrecken ohne Ende» hat der Stadtrat aus Sicht der SP die richtige
Entscheidung getroffen.

Weitere Auskünfte für Medienschaffende erteilt:
· Liliane Hofer, Fraktionspräsidentin SP Zofingen (078 / 771 54 74)
· Michael Wacker, Präsident SP Zofingen (079 / 206 16 88)