Medienmitteilung zur Ortsgruppen-Konferenz via Zoom

 

SP Brittnau diskutiert online

 

Die SP Brittnau traf sich online, um die Traktanden der inzwischen abgesagten Gemeindeversammlung zu diskutieren.

 

Tagesstrukturen auf Kurs
Die SP anerkennt die Bemühungen des Gemeinderates zur Umsetzung des 

im November 2017 beschlossenen Kinder Betreuungs-Gesetzes (KiBeG). Auch wenn pro Einwohner netto erst Fr. 6.- für Tagesstrukturen eingesetzt werden, sind die Ansätze für eine nachhaltige Etablierung von Mittagstisch und Betreuungsangeboten doch positiv. Die SP setzt sich dafür ein, dass das Angebot bedarfsgerecht ausgebaut und die Tarife noch sozialverträglicher gestaltet werden.

 

Spitex ist systemrelevant

Aus aktuellem Anlass gibt die regionalisierte Spitex zu diskutieren. Die SP erachtet es als wichtig, dass die seit anfangs 2019 operativ tätige regionalisierte Spitex noch mindestens zwei Jahre Zeit bekommt, um ihre bei der Fusion erklärten Ziele zu erfüllen. Bereits in der Startphase Einsparungen zu fordern, ist unfair. Der SP ist wichtig, dass die Gemeinden zu ihren Entscheiden stehen und ihre Vereinbarungen gegenüber Betreuten und Betreuenden einlösen. Die momentane Pandemie zeigt, wie systemrelevant das Gesundheitswesen ist und wie wichtig insbesondere auch in Krisen gute Arbeitsbedingungen für das Personal sind.

 

Keine voreilige Steuersenkung

Die Rechnungsüberschüsse der vergangenen Jahre könnten Lust auf kurzfristige Steuersenkungen machen. Über solche will die SP erst nachdenken, nachdem klar kalkuliert werden kann, welche Kosten für die Oberstufenauslagerung nach Zofingen und die Regionalisierung der Musikschule zu erwarten sind. Auch die anstehenden, aufgeschobenen Investitionen sind Teil dieser Überlegungen. Die SP erachtet den Gemeinderatsentscheid zur vorläufigen Beibehaltung des Steuersatzes richtig.

 

Abfallwirtschaft noch ungelöst

Die Abfallwirtschaft ist in Brittnau ein Dauerbrenner. Nach wie vor gibt es nur kosmetische Veränderungen. So werden ab Neujahr die Belader der Kehrrichtwagen nicht mehr vom gemeindeeigenen Werkhofpersonal gestellt, sondern vom Sammelunternehmen zu einem auf Anhieb nicht nachvollziehbar günstigen Tarif. Im Laufe des 2021 soll der Bevölkerung eine dritte Version zur Abfallwirtschaft vorgelegt werden. Die SP ist gespannt darauf.

 

MF